Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: May 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Online-Dienstes 7termin.de (nachfolgend „Dienst"), betrieben von palmomedia.de / Michael Palmer (nachfolgend „Anbieter").

Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

7termin.de ist ein kostenloser Online-Dienst zur Terminbuchung. Der Anbieter stellt Nutzern eine Plattform zur Verfügung, auf der sie:

  • eine persönliche Buchungsseite erstellen und konfigurieren können,
  • Termintypen, Verfügbarkeiten und Terminregeln festlegen können,
  • externe Kalender (Google, Outlook, iCloud, GMX, Yahoo, CalDAV) verbinden können,
  • automatische Bestätigungs-E-Mails an buchende Personen versenden können.

Der Dienst wird ohne Entgelt bereitgestellt. Ein Rechtsanspruch auf dauerhaft kostenlose Bereitstellung besteht nicht; der Anbieter behält sich vor, zukünftig optionale kostenpflichtige Funktionen einzuführen, ohne bestehende kostenlose Funktionen einzuschränken.

§ 3 Nutzungsbedingungen

Der Nutzer verpflichtet sich:

  • Keine rechtswidrigen, beleidigenden oder irreführenden Inhalte zu erstellen.
  • Den Dienst nicht für Spam oder unerwünschte Kommunikation zu nutzen.
  • Die Zugangsdaten sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben.
  • Den Dienst nicht zu missbrauchen oder zu manipulieren.
  • Nur tatsächlich buchbare Termine anzubieten.

Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über seinen Account stattfinden. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

§ 4 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit oder fehlerfreie Funktion des Dienstes zu jeder Zeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt.

§ 5 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes (angestrebt: 99 % im Monatsdurchschnitt). Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen, ohne dass hieraus Ersatzansprüche entstehen.

§ 6 Kündigung / Accountlöschung

Der Nutzer kann seinen Account jederzeit und ohne Angabe von Gründen in den Account-Einstellungen löschen. Mit der Löschung werden alle personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht.

Der Anbieter behält sich vor, Accounts bei Verstoß gegen diese AGB oder geltendes Recht zu sperren oder zu löschen. In einem solchen Fall wird der Nutzer vorab informiert, sofern keine dringenden Sicherheitsgründe dagegensprechen.

§ 7 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankündigung zu ändern. Registrierte Nutzer werden per E-Mail über wesentliche Änderungen informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Änderung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf dieses Widerspruchsrecht wird in der Ankündigungs-E-Mail ausdrücklich hingewiesen.

§ 8 Anwendbares Recht & Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtswirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.